|
Info:
Um die Demos unserer CDs und Videos hören, bzw. sehen zu können,
benötigen Sie entweder den Realplayer oder einen MP3 Player!
Unter folgenden Adressen finden Sie kostenlos die aktuellste Software: |
www.real.com
www.winamp.com |
|
|
| Um diese AGB auszudrucken oder zu speichern, verwenden Sie
bitte die Druck- bzw. Speicherfunktion ihres Browsers. |
| AGB (Allgemeine
Geschäftsbedingungen) Stand: März 2003 |
| |
| I. Geltung |
| |
1. Lieferungen, Leistungen, Angebote
und Verkäufe erfolgen ausschließlich aufgrund der vorliegenden Bedingungen.
Diese sind Bestandteil aller abgeschlossenen Verträge und gelten auch
für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals
ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Erteilung des Auftrages, spätestens
jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung, werden diese AGBs
durch den Kunden anerkannt.
2. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs wird
Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw.
Einkaufsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch
für den Fall, dass diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden.
3. Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben
Individualvereinbarungen.
4. In Ergänzung zu den vorliegenden Bedingungen
gelten ebenfalls die den Produkten beiliegenden Lizenz- und sonstigen
Bedingungen der Hersteller. Mit Entgegennahme der Ware werden deren Geltung
ausdrücklich anerkannt. |
| |
| II. Vertragsabschluß |
| |
| 1. Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der von uns
vertriebenen Produkte und Produktbeschreibungen sind freibleibend. Ein Vertragsabschluß
erfolgt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch ALSO-Music. Der
Kunde ist – soweit nicht anders vereinbart – 14 Tage an die Bestellung gebunden.
|
| |
| III. Preise und Zahlungsbedingungen |
| |
1. Sämtliche mündlich oder schriftlich veröffentlichten
Preise sind unverbindlich. Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen sind
vorbehalten. Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung
der Ware. Alle Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen
sich zzgl. Porto, Verpackung. Bei Zahlungsverzug des Kunden mit mehr als
einer Einzelforderung sind sämtliche offenen Forderungen gegen den Kunden
sofort fällig.
2. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen
Bankkonten geleistet werden, wobei Wechsel und Schecks ausschließlich
erfüllungshalber angenommen werden.
4. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht
des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter
Gegenansprüche ausgeschlossen. |
| |
| IV. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang |
| |
1.Jegliche Lieferfristen bedürfen der
schriftlichen Bestätigung. Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt
richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund
von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich
machen, wie Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, Materialbeschaffungsschwierigkeiten
etc., auch wenn sie bei Lieferanten eintreten, hat ALSO-Music auch bei
verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
2. Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht
die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen oder ALSO-Music zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten,
übernommen hat.
3. Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird
ALSO-Music von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht
auf Gefahr und für Rechnung des Kunden. Das Transportunternehmen wird
von ALSO-Music unter Ausschluß der Haftung für die Wahl der billigsten
und schnellsten Versandart bestimmt.
4. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist ALSO-Music
berechtigt, den entstandenen Schaden zu verlangen, wobei dem Kunden der
Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt. |
| |
| V. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen |
| |
1. Dem Verbraucher steht nach § 355 BGB ein Widerrufsrecht
zu. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu welchem der Kunde
eine deutliche gestaltete Belehrung über sein Widerrufsrecht, die ihm
entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels
seine Rechte deutlich macht, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung
gestellt worden ist. Die Frist beginnt jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs
der Ware beim Verbraucher. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Der
Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs in Textform an die oben angegebene Adresse der
Firma ALSO-Music bzw. Rücksendung der Ware an diese Adresse. Ein Widerrufsrecht
besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die - nach Kundenspezifikation
angefertigt werden, oder - Verträgen zur Lieferungen von Audio- und Videoaufzeichnungen
oder von Software und Audio CDs, sofern die gelieferten Datenträger vom
Verbraucher entsiegelt worden sind.
2. Bei Bestellungen bis zu einem Betrag von Euro 40 hat
der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Für Warenrücksendungen,
die einen Betrag von Euro 40 übersteigen, übernimmt ALSO-Music die Transportkosten.
Der Verbraucher muss sich hierzu mit uns in Verbindung setzen. Portokosten,
die dem Verbraucher durch eine von ihm freigemachte Rücksendung entstehen,
können nicht zurückerstattet werden.
3. Der Verbraucher hat für eine durch den bestimmungsgemäßen
Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung Wertersatz zu leisten,
es sei denn, die Verschlechterung ist ausschließlich auf die Prüfung der
Ware zurückzuführen. |
| |
| VI. Kulanzrücknahme/ Annahmeverweigerung |
| |
1. Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist oder
bei Käufern, die nicht Verbraucher im Sinne des Fernabsatzgesetzes sind,
erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung.
Bei Umtausch-, Rücknahme- oder Gutschriftsersuchen, deren Ursache ALSO-Music
nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher
Bestätigung durch den Verkäufer. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür
ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand.
Der zu erwartende Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt
des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises, abzüglich einer Storno-
/Bearbeitungsgebühr von 10% des Rechnungsbetrags.
2. Nimmt ein Käufer, der nicht Verbraucher im Sinne des
Fernabsatzgesetzes ist, die verkaufte Ware nicht ab, so ist ALSO-Music
berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises
als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es
sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer
Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behalten
wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. |
| |
| VII. Eigentumsvorbehalt |
| |
1. ALSO-Music behält sich das Eigentum an gelieferten
Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
2. Der Kunde tritt die ihm bezüglich der Vorbehaltsware
zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z. B. aus unerlaubter
Handlung, Versicherungsansprüchen) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes
der Vorbehaltsware an ALSO-Music ab.
3. ALSO-Music behält sich im kaufmännischen Geschäftsverkehr
das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen
aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Dabei wird im Zuge des
Kontokorrent-Vorbehalts auch der anerkannte Saldo erfasst, sofern Forderungen
gegenüber dem Käufer im Rahmen der laufenden Rechnung gebucht werden.
4. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware
in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von ALSO-Music
berechtigt. |
| |
| VIII. Mängelrügen, Gewährleistung |
| |
ALSO-Music gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften auf alle von ihr gelieferten Waren Freiheit
von Material- und Herstellungsmängeln für eine Dauer von mindestens 24
Monaten bei Gefahrenübergang mit folgender Maßgabe:
1. Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen von
ALSO-Music beim Empfang auf Mängelfreiheit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen.
Minder- oder Falschlieferungen sowie offenkundige Mängel sind binnen 14
Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich zu rügen. Die
Pflicht der Kaufleute zur unverzüglichen Mängelanzeige nach §377, 378
HGB bleibt unberührt. Diese gilt für Kaufleute auch im Falle erkennbarer
Falschlieferungen durch ALSO-Music. Die Ware ist in diesen Fällen unverzüglich
an ALSO-Music zurückzusenden.
2. Transportschäden sind unverzüglich dem Transportführer
anzuzeigen. ALSO-Music behält sich das Recht zur Nachbesserung, auch zum
wiederholten Male, und zur Ersatzlieferung vor. Schlägt Nachbesserung
oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde mindern oder wandeln.
3. Durch einen durch ALSO-Music vorgenommenen Austausch
im Rahmen der Gewährleistung/ Garantie treten keine neuen Gewährleistungs-/Garantiefristen
in Kraft; § 203 bleibt unberührt.
4. Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten,
sollte jeder Rücksendung von Ware eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheines
und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beigefügt werden. Der Kunde sollte
in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß, wenn möglich
original verpackt an ALSO-Music zurückschicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer
Verpackung durch den Kunden verursachte Schäden kann keine Haftung übernommen
werden.
5. Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs-
bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns
dadurch entstandenen Aufwendungen. |
| |
| V. Erfüllungsort, Gerichtsstand |
| |
1. Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden
und ALSO-Music bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz
von ALSO-Music.
2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den
§ 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen
des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag
sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen,
Recklinghausen vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers
zu klagen. |
| |
| VI. Anwendbares Recht, Datenschutz, Wirksamkeit |
| |
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts
(UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.
2. ALSO-Music ist berechtigt, die vom Kunden überlassenen
Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine Löschung
der Daten erfordert die Schriftform. ALSO-Music ist dann berechtigt Kundendaten,
die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung
notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner
weiterzugeben, wenn dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen
des Datenschutzes werden von ALSO-Music beachtet.
3. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen
oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein
oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen
oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen
soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen
Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Waltrop, den 31.03.03
ALSO-Music
Albert Buss
Steinstr. 52, 45731 Waltrop |
|
|